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Heute im Bundestag – 24.10.2006 – Anfang 2007 soll es Zentrum zur Beobachtung islamistischer Websites geben


Recht/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die Einrichtung eines „Internetzentrum“ beim „Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum“ (GTAZ) in Berlin befindet sich derzeit in der Planungsphase.

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zum Bild:

(Es war das Bild der Olympischen Spiele 1968 in Mexiko: Zwei US-amerikanische 200-Meter-Läufer nutzten die Siegerehrung zum stillen Protest gegen die Rassendiskriminierung. Die Aktion blieb nicht ohne Folgen, noch heute aber stehen die Sprinter zu ihren Zielen.

Sie hatten ihre Köpfe gesenkt und die Faust in die Luft gestreckt. Den Moment ihres größten Triumphs nutzten Tommie Smith und John Carlos nicht zur Party – sie entschieden sich für den Protest auf dem Podest. Die beiden dunkelhäutigen Amerikaner demonstrierten gegen Rassendiskriminierungen und für Menschenrechte. Mit ihrer «Black Power»-Geste bei der 200-Meter-Siegerehrung der Olympischen Spiele 1968 in Mexiko City sorgten die beiden für einen der größten Eklats der Olympia-Geschichte und zugleich für einen der emotionalsten Momente der Sport-Historie.)

Der Arbeitsbeginn sei für Anfang nächsten Jahres vorgesehen, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/2946) auf eine Kleine Anfrage der FDP (16/2820) mit. Im Rahmen der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus soll laut Regierung der Auftrag darin bestehen, Informationen durch Beobachtung einschlägiger Websites zu beschaffen und auszuwerten. In das „Internetzentrum“ beim GTAZ würden die bestehenden fachlichen Strukturen des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundeskriminalamtes eingebracht und „unter dem Aspekt der Ressourcenbündelung weiter optimiert“. Weiterer Behörden sollen laut Antwort einbezogen werden.

Quelle: http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2006/2006_314/10.html